Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen, 30.08.2001 - L 8 AL 275/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Zuschuss zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs als Leistung der beruflichen Eingliederung; Schwerbehinderung auf Grund eines angeborenen Herzfehlers; Leistung zur Kraftfahrzeughilfe auf Grund der Kraftfahrzeughilfeverordnung; Möglichkeit des Erreichens des Arbeitsplatzes ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zuschuss zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs als Leistung der beruflichen Eingliederung; Schwerbehinderung auf Grund eines angeborenen Herzfehlers; Leistung zur Kraftfahrzeughilfe auf Grund der Kraftfahrzeughilfeverordnung; Möglichkeit des Erreichens des Arbeitsplatzes ...
Verfahrensgang
- SG Hildesheim, 01.06.1999 - S 3 AL 395/98
- LSG Niedersachsen, 30.08.2001 - L 8 AL 275/99
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 21.03.2001 - B 5 RJ 8/00 R
Berufliche Rehabilitation - Kraftfahrzeughilfe - Behinderter mit Merkzeichen "G" …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 30.08.2001 - L 8 AL 275/99
Dieser Auffassung hat sich der 5. Senat in einer noch nicht veröffentlichten Entscheidung vom 21. März 2001 (- B 5 RJ 8/00 R -) angeschlossen. - BSG, 26.08.1992 - 9b RAr 14/91
Kfz-Hilfe - Behinderte mit Merkzeichen 'G' - Kausalität
Auszug aus LSG Niedersachsen, 30.08.2001 - L 8 AL 275/99
Für diesen Personenkreis hat der 9. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) in einer Entscheidung vom 26. August 1992 (- 9b RAr 14/91 -, SozR 3-5765 § 3 Nr. 1) unter Hinweis auf die vergleichbaren Regelungen zur Kfz-Steuerermäßigung für erheblich Gehbehinderte mit dem Merkzeichen "G" folgendes ausgeführt:. - BSG, 26.08.1992 - 9b RAr 1/92
Kraftfahrzeughilfe - Prüfung des Bedarfs
Auszug aus LSG Niedersachsen, 30.08.2001 - L 8 AL 275/99
Zwar bleibt nach einer weiteren Entscheidung des 9. Senats des BSG vom 26. August 1992 (- 9b RAr 1/92 -, SozR 3-4100 § 56 Nr. 8), in der es um die Beschaffung eines größeren Ersatzfahrzeuges ging, der private Bereich bei einer Förderung nach der Kfz-HV durch die Beklagte grundsätzlich außer Betracht.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2005 - L 8 AL 359/04 Dies gilt auch, wenn andere Gründe, etwa die ungünstige Verkehrs- oder Arbeitsmarktlage, die Benutzung eines Kfz ebenfalls erfordern (…BSG SozR 3-5765 § 3 Nr. 1; LSG Niedersachsen vom 30. August 2001 - L 8 AL 275/99 -).